DIE ZEIT 13/2021 : 

Regiert da wer?

Die Kanzlerin zu schwach, die Ministerpräsidenten zu viele: Dem Land ist das Machtzentrum abhandengekommen VON BERND ULRICH

Man würde einen kritischen Kommentar zu den neues­ ten Corona­ Beschlüssen gern mit den Worten be­ ginnen »Die Regierung hat« oder »Die Regierung sollte«, doch wäre schon das geschönt. Denn dieses Land hat keine Regierung mehr, wenn damit ein Machtzentrum gemeint sein soll, das in der Verantwortung steht und diese auch annimmt. Kurz gesagt: Die Kanzlerin ist zu schwach, die Ministerpräsidentinnen und ­präsidenten sind zu viele.

In der Corona­ Epidemie handeln sie nach zwei klaren Prinzipien: zu spät und zu wenig. Auch die Krisenkommunikation folgt einem Muster: Das Schlimme, das gesagt wird, ist nicht

das Schlimmste, das im Gange ist; der bad case verdeckt den worst case. Diesmal bedeutet das, alle müssen Ostern für fünf Tage in den Lockdown. Nicht gesagt wird: Das wird nicht reichen, um die dritte Welle zu brechen. Der Rest ist wie gewohnt Detail­ Geknatter, diesmal: Beifahrer aus einem fremden Hausstand müs­ sen eine Maske tragen, es sei denn, sie singen dabei Wir lagen vor Madagaskar.

Entscheidend ist also nicht, was gesagt, son­dern was nicht gesagt wird. Unterblieben ist etwa ein kurzer wichtiger Satz: »Wir bitten um Verzeihung.« Dafür, dass wir bei unserer letzten Sitzung am 3. März bereits wussten: Die dama­ ligen Beschlüsse würden nicht ausreichen, weil die Turbo­Mutante B1.1.7 schon auf dem Vor­ marsch war. Verschwiegen wurde ebenfalls, dass die Entscheidung des Auswärtigen Amtes, die Reisewarnung für Mallorca aufzuheben, ein fataler Fehler war, weil dort schon die nächste Mutante aufgetaucht ist, die sogenannte brasi­ lianische, ansteckender, tödlicher und, soweit man weiß, obendrein noch teilresistent gegen die Impfstoffe.

Aber warum bloß folgen die Rumregierenden so strikt dem Prinzip »zu spät, zu wenig«? Die naheliegendste Antwort wäre: Eine Kanzlerin am Ende ihrer Ära; eine ausgelaugte Koalition; ein Föderalismus, der es nicht gewohnt ist, für das große Ganze verantwortlich zu sein; störende Machtkämpfe um die Kanzlerkandidatur der

Union; schließlich der beginnende Bundestags­ wahlkampf – so kann das ja nichts werden. Das wären sogar relativ tröstliche Antworten, weil die meisten dieser besonderen Umstände spätestens in einem halben Jahr verschwinden werden, nichts Systemisches also.

Aber man ahnt schon, dass mehr dahinter­ steckt. Tatsächlich hätte die Politik derlei zufäl­ lige Faktoren in Anbetracht einer so tiefen Krise auch überwinden können. Es kam jedoch etwas ziemlich Epochales hinzu: Deutsche Politik ist bislang unfähig, mit Zeitdruck umzugehen. Jetzt erst, konfrontiert mit einer exponentiell gestimmten Naturkatastrophe, wird unsere Gesellschaft ihres größten Luxus gewahr: Zeit. Das Tempo bestimmen, die Dinge verzögern und verschieben zu können, den Zeitdruck auf andere ablenken zu können, den Lauf der Dinge dem Tempo der Politik anpassen zu dürfen statt umgekehrt – das ist, das war das Privileg einer dominierenden Kultur. Macht hat, wer Herr über das Tempo ist. Nun also das Virus.

Man lernt und notiert sich für andere Krisen: sich Zeit nehmen heißt sich Zeit rauben.

Und auch das ist noch nicht alles. Neben die Unfähigkeit, das Tempo der Politik der Wirk­ lichkeit anzupassen, tritt eine verstörende Angst der Volksvertreter vor dem Volk. Seit einem Jahr verhalten sich die 16 Ministerpräsidenten jede verdammte Woche so, als hätten sie am nächsten Sonntag Wahl. Wie die Kaninchen starren sie auf lautstarke Minderheiten, seien sie auch noch so verrückt (»Querdenker«) oder marode (AfD). Anscheinend hat man das Gespür für das Volk verloren und schaut ersatzweise schockstarr auf die Schlagzeilen einer überspannten, schlingern­ den Boulevardzeitung. Aber die kennt das Volk auch nicht besser, sie denkt nur schlechter darü­ ber. Es scheint ganz so, als habe die Politik die beiden wichtigsten Vorzüge der repräsentativen Demokratie aus dem Auge verloren: erstens, dass alle vier Jahre gewählt wird, und zweitens, dass vier Jahre lang nicht gewählt wird. Der Versuch, in schweren Zeiten möglichst zumutungsarme Politik zu betreiben, endet nun darin, dass alles als Zumutung empfunden wird, die Angst der Regierenden nährt den Zorn der Regierten und der Zorn dann wieder die Angst.

Offenbar braucht man nicht nur eine neue Regierung, sondern auch eine andere politi­sche Kultur, um im Zeitalter der Zumutungen bestehen zu können.

Der "Independent" betitelte seinen Bericht über Angela Merkels Brandrede vor dem Bundestag mit der schönen Schlagzeile "Merkel urges Germans not to kill their grandparents this Christmas", eine pointierte Zusammenfassung in klarer Sprache, die man sich auch für die Corona-Verordnungen wünschen würde.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich mit drastischen Worten gegen Forderungen nach Lockerungen in der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Wir müssen einfach der Tatsache ins Auge sehen, dass das Virus jetzt erst anfängt, richtig Fahrt aufzunehmen"